ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben in Bayern
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Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), in Bayern seit 1990 bei Landtagswahlen immer bei etwa 2 % der Wählerstimmen, bereitet ein Volksbegehren zum Artenschutz vor. Der Raubbau an den natürlichen Lebensgrundlagen müsse aufhören. Die Partei ist sich sicher, dass die bayerische Bevölkerung das Volksbegehren unterstützen wird.
„Das Sterben der Bienen steht beispielhaft für einen rasanten Artenschwund bei Insekten, Amphibien, Reptilien und Vögeln in Bayern und in ganz Deutschland. Das Volksbegehren wird der Staatsregierung dabei helfen, endlich wirksame Maßnahmen dagegen zu ergreifen“, so ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek und meint weiter: „Die ÖDP verschafft den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern wieder einmal die Möglichkeit, wichtige Gesetze zu erlassen!“
Ein Gesetzentwurf mit weitreichenden Schutzmaßnahmen gegen den Rückgang der Artenvielfalt wird gerade mit Juristen kampagnenfertig vorbereitet. „Die Staatsregierung hat bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, wirksam gegen diese Entwicklung anzugehen. Die meist freiwilligen Programme zum Erhalt der Artenvielfalt haben nicht gefruchtet, also müssen jetzt klare Regeln her“, ist der ÖDP-Chef überzeugt. Die Folgen des Aussterbens von immer mehr Tier- und Pflanzenarten in Bayern seien dramatisch.